EU炭素国境調整メカニズム（CBAM）

Unofficial AI-generated summary based on the public title and abstract. Not an official translation.

🔬研究者:CBAMの法的性質と国際通商法整合性に関する体系的整理を提供する。

🏢実務担当者:EU向け輸出企業は埋め込み排出量算定・証明書購入・第三国炭素価格控除の実務要件を把握すべき。

🏛政策担当者:炭素国境調整の設計とWTO整合性、第三国への気候政策波及効果を検討する際の参考になる。

Diese Masterarbeit untersucht den Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) der Europäischen Union aus steuerrechtlicher Perspektive unter Einbeziehung rechtlicher, wirtschaftlicher und umweltbezogener Gesichtspunkte. Ziel der Arbeit ist es, die Beweggründe und Zielsetzungen der Einführung des CBAM als Bestandteil des Europäischen Green Deal zu analysieren. Dabei liegt der Schwerpunkt auf seiner Funktion als Instrument zur Vermeidung von Carbon Leakage sowie zur Unterstützung der Klimaneutralitätsziele der Europäischen Union durch die Ausweitung der CO₂-Bepreisung auf importierte Waren. Zunächst werden die wirtschaftlichen und umweltbezogenen Grundlagen des Mechanismus sowie seine zentralen Konzepte erläutert, insbesondere Treibhausgasemissionen, eingebettete Emissionen, die CO₂-Bepreisung sowie das komplementäre Verhältnis zwischen dem CBAM und dem EU-Emissionshandelssystem (EU ETS). Anschließend untersucht die Arbeit die praktische Funktionsweise des CBAM, seinen Anwendungsbereich, die Methodik zur Berechnung eingebetteter Emissionen, die Bepreisung und Abgabe von CBAM-Zertifikaten, die Anrechnung von in Drittstaaten entrichteten CO₂-Preisen sowie die Verfahren zur Durchsetzung und Einhaltung der Regelungen. Darüber hinaus wird der rechtlichen Einordnung des CBAM besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Dabei wird untersucht, ob der Mechanismus als klassische Steuer oder Zollabgabe oder vielmehr als ein neuartiges umweltrechtliches Regulierungsinstrument zu qualifizieren ist. Abschließend bewertet die Arbeit die extraterritorialen Wirkungen des CBAM sowie seine Vereinbarkeit mit den Grundsätzen des internationalen Handelsrechts. Die Masterarbeit gelangt zu dem Ergebnis, dass der CBAM trotz seiner fiskalischen Elemente und der Generierung von Einnahmen für den Haushalt der Europäischen Union in erster Linie ein umweltrechtliches Regulierungsinstrument und keine klassische Steuer oder Zollabgabe darstellt. Seine finanziellen Elemente dienen vorrangig dem Ziel, die Umweltkosten von Treibhausgasemissionen zu internalisieren und Risiken des Carbon Leakage zu verhindern, nicht jedoch der Erzielung staatlicher Einnahmen. Obwohl der Mechanismus Einfluss auf Produktionsentscheidungen außerhalb der Europäischen Union ausübt, bleiben seine Wirkungen an den Zugang zum Binnenmarkt der Europäischen Union gebunden und können daher nicht als unzulässige Ausübung extraterritorialer Hoheitsgewalt angesehen werden. Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass der CBAM einen bedeutenden Schritt zur Verknüpfung von Klimapolitik und internationalem Handelsrecht darstellt, Drittstaaten zur Einführung nachhaltigerer Klimapolitiken anregen kann und das Potenzial besitzt, langfristig eine weltweite CO₂-Bepreisung zu fördern.

• openalex https://doi.org/10.25365/thesis.82182first seen 2026-10-10 05:13:47